SPD erhofft sich Schub von Kabinettsklausur

Bundestag. Vor der ersten Kabinettsklausur der Großen Koalition an diesem Mittwoch erhoffen sich die Sozialdemokraten einen Schub für die Bundesregierung. Nach dem Treffen werde Schwarz-Rot »kraftvoll durchstarten«, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Das Kabinett trifft sich in einem Schloss nördlich von Berlin und will bis Donnerstag über die Umsetzung einiger Vorhaben beraten. Darunter auch Punkte, die bereits zu starken Kontroversen zwischen den Regierungsparteien oder innerhalb der SPD geführt haben.

Oppermann zeigte sich trotzdem optimistisch: »Energiewende, Rentenreform und Mindestlohn, dazu die Erstellung eines Bundeshaushaltes für 2014: Das sind die vier Projekte für die nächsten Monate«, erklärte Oppermann. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sagte der »Rheinischen Post«, er »erwarte von Meseberg ein positives Signal, die wichtigen Vorhaben des Jahres 2014 gemeinsam anzugehen und zu lösen.«

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