Altmeier wusste Bescheid - und Merkel nicht?
Der Fall Edathy: Bundestag-Innenausschuss näherte sich Berliner Weiterungen
In mehreren Etappen tagte am Mittwoch der Innenausschuss des Bundestages, um Licht ins Dunkel der Regierungskrise zu bringen. Ein schwieriges Vorhaben, wenn man nur eine Funzel anzündet.
Alle haben alles zu jeder Zeit richtig gemacht. Und wo es sie gab, da sind auch die einschlägigen Vorschriften eingehalten worden. Trotzdem haben wir eine ausgewachsene Regierungskrise. Welch Mysterium!
Man habe erfolgreich versucht, das Vertrauensverhältnis in der Regierung und der Bürger zur Regierung wiederherzustellen, hörte man unisono im Ausschuss von den Fraktionen von Union und SPD. Mag sein, dass die Koalitionsparteien das so wünschen, doch eigentlich gehe es um Aufklärung, hielten die Oppositionsabgeordneten Jan Korte (LINKE) und Konstantin von Notz (Grüne) dagegen. Sie wollen noch immer wissen, wer wusste im Fall Edathy wann was?
Gestern waren zwei Zeugen besonders gefragt. Am Vormittag kam der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Zierke, am Nachmittag SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Hintergründe: Im Jahr 2010 hatten in Kanada Ermittlungen gegen einen Kinderporno-Ring begonnen. Im Oktober 2011 bekam da...
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