Freitag nach eins ...

Innenausschuss zum Edathy-Thema mehrfach blockiert

Auf Antrag der Grünen hat es am Freitagnachmittag eine weitere Sondersitzung des Innenausschusses gegeben. Thema: Edathy samt Weiterungen. Die Sitzung war zum Scheitern verurteilt.

Konstantin von Notz, Innenpolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion, hat sich gewiss keine neuen Freunde gemacht, als er eine weitere Sondersitzung des Innenausschusses zum Thema Edathy und den Ermittlungen gegen ihn »im Deliktsbereich Kinderpornografie« beantragte. Sonst gerne, aber Freitag - nach eins? Ausschusschef Wolfgang Bosbach (CDU) ließ die nicht-öffentliche Sitzung »nach Ende des Plenums, ca. 15:00 Uhr« beginnen. Zu dieser Zeit ziehen sich die meisten Volksvertreter ins private Wochenende zurück.

Für Abgeordnete ist die Teilnahme freiwillig. Die geladenen Zeugen müssen kommen - wenn sie Bedienstete des Bundes sind. Zum abermaligen Erscheinen genötigt waren Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche (CSU) aus dem Kanzleramt und der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA) Jörg Ziercke.

Fritsche saß als zweiter Mann noch im Bundesinnenministerium, als ihn der BKA-Chef im Oktober 2013 ...


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