Europarat: Mehr gegen Rassismus tun

Berlin. Der Europarat fordert Deutschland zu einem schärferen Vorgehen gegen Rassismus auf. Das geht aus dem Deutschlandbericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) hervor, der an diesem Dienstag in Straßburg veröffentlicht wurde. Namentlich erwähnen die Experten darin die neonazistische NPD als Quelle von Hassreden, die Pannen bei der Aufklärung der Morde der Terrorzelle NSU und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen seines Buches »Deutschland schafft sich ab«. Lobend erwähnt wird die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Kommission prüft regelmäßig die Lage in den 47 Mitgliedsländern des Europarats.

Besonderen Augenmerk legt der ECRI-Bericht diesmal auch auf die »erhebliche Diskriminierung von LGBT-Personen«. Schwule, Lesben und Transgender würden wegen der Diskriminierung »ihre sexuelle Orientierung verbergen. Besonders in den Schulen gibt es eine hohes Maß an Homo- und...