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Lockere Zunge
Velten Schäfer über die juristische Attacke der NPD gegen den Bundespräsidenten
In Richtung der extrem rechten NPD möchte man zuweilen noch ganz andere Sachen sagen, als der Satz des Bundespräsidenten beinhaltet, der nun im Zentrum einer delikaten Abwägung am Karlsruher Bundesverfassungsgericht steht. Die Führer und Parteigänger der braunen Truppe sind nicht nur, wie Joachim Gauck während des Bundestagswahlkampfes vor Berliner Schülern sagte, »Spinner«. Sie sind gefährlich. Schon jetzt für Andersdenkende und anders Aussehende - und für das ganze Land, sollte diese Partei jemals einen messbaren Einfluss auf dessen Geschicke erlangen.
Dennoch ist der nun von der NPD gegen den Bundespräsidenten Joachim Gauck angestrengte Prozess alles andere als eine Farce. Auch wenn sie im konkreten Fall aus einer überaus unappetitlichen Ecke kommt, wirft die Klage eine wichtige Grundsatzfrage auf: In welcher Weise soll un...
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