Geheimdienst-Flopp: Abhören ohne Zuhören

Debatte im Erfurter Landtag zum Überfall in Ballstädt

Thüringens Verfassungsschützer haben die telefonische Verabredung von Neonazis zum brutalen Überfall von Ballstädt mitgeschnitten, doch nicht ausgewertet. Man wundert sich kaum noch.

Meint man es gut mit dem Thüringer Verfassungsschutz, dann muss man feststellen, dass der Geheimdienst auf Pleiten, Pech und Pannen abonniert ist. Urteilt man mit klarem Verstand, so bleibt nur die Erkenntnis, dass es sich wohl um einen Systemfehler handelt. Denn aus den »Pannen« beim Aufklären des rechtsextremistischen Terrornetzwerkes NSU, das in Thüringen entstanden ist und dem zehn Menschen zum Opfer fielen, hat man wohl nichts gelernt.

Am Mittwoch wurde bekannt, der Landesverfassungsschutz hätte vorab über eine rechtsextremistische Attacke im thüringischen Ballstädt (Kreis Gotha) informiert sein können. In der Nacht zum 9. Februar hatten bis zu 20 Neonazis eine Kirmesfeier im Kulturhaus überfallen. Die vermummten Angreifer prügelten auf die Gäste ein und verletzten zehn zum Teil schwer.

Die telefonische Verabredung dazu hat der Geheimdienst zwar aufgezeichnet, jedoch erst Tage später ausgewertet. Logisch also, dass ...


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