Tempelhof: gemeinsames Gesetz fraglich
Fraktionsverhandlungen gestalten sich schwierig
Rhetorisches Entgegenkommen ja, aber in der Sache wenig Bewegung - so beschreibt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN, Katrin Lompscher, das Verhalten der Senatskoalition zum fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf Tempelhofer Feld. Die Verhandlungsführerin der Sozialisten zeigte sich am Dienstag skeptisch, ob bis nächste Woche noch mit einem Kompromiss zu rechnen ist. Der Grund: SPD und CDU bringen zwar verbal zum Ausdruck, dass eine Einigung erzielt werden soll, aber in den für die LINKE essenziellen Punkten zeigen sie sich nicht kompromissbereit. Nach der dritten Verhandlungsrunde sind unterdessen auch die Piraten zurückhaltend. ...
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