Apropos Krim: Zurück zum Völkerrecht?
Anregungen zur Deeskalation des Streits um die Rechtmäßigkeit von Unabhängigkeitserklärungen / Die politische Realität ist auch ein Spiegelbild des Zustands der UNO
Geht es bei der Krim-Frage wirklich um das Selbstbestimmungsrecht der Völker? Ist das, was Völkerrecht genannt wird, nicht eigentlich eine Völkerpflicht?
Die Positionen stehen sich hart gegenüber. Russland verletze mit seinem Vorgehen auf der Krim das Völkerrecht, sagen die einen. Es bleibe alles im Rahmen des Völkerrechts, erwidern die anderen. Zwischen diesen beiden Polen bewegen sich die Stimmen, die aus unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Argumenten um Verständnis für den von ihnen im Übrigen nicht bestrittenen Bruch des Völkerrechts werben. Bei all dem fehlt es nicht an juristischen Spitzfindigkeiten.
Aber geht es da wirklich um Recht der Völker? Wohl eher nicht. Eher wird an dem Dilemma um die Verletzung oder Nichtverletzung des Völkerrechts deutlich, dass die Berufung auf das Völkerrecht, sei es pro oder contra, nur ein Versuch ist, die rechtsfreie Leere notdürftig zu verkleistern oder auch einfach für eigene Zwecke zu nutzen, die im Zuge der heutigen globalen Umbrüche und Machtverschiebungen in den internationalen Beziehungen, entstanden ist - wobei sich...
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