»Das war Beihilfe zum Mord«

Deutsche Firmen sollen Anlagen und Chemikalien zum Aufbau des syrischen Giftgas-Programms geliefert haben. Das geht aus einem Papier der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen hervor, über das unter anderen der Norddeutsche Rundfunk berichtete. Darüber sprach mit Jan van Aken, Linksfraktionsmitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, für »nd« Roland Etzel.

nd: Es wurde gemeldet, dass die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) das Auswärtige Amt informiert hat über Lieferungen aus der Bundesrepublik für die Produktion von Giftgas bzw. für das Gas selbst. Was beabsichtigt die OPCW mit dieser Meldung?
v. Aken: Gar nichts, das ist normale Routine. Nachdem Syrien 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten ist, musste es eine Mitteilung an die OPCW über sein bisheriges Chemiewaffenprogramm machen. Diese Meldung muss extrem detailliert sein und genau Produktionsmittel und deren Standorte beschreiben. Zu dieser Beschreibung gehört, das kenne ich so aus dem Irak, eine genaue Auflistung aller Einzelteile, die bei der Giftgas-Produktion verwendet wurden, einschließlich Lieferdatum, Lieferland und Lieferfirma. Dies hat die OPCW nun an die jeweiligen Ländern weitergegeben.

Die Lieferung dieser Ausrüstungen und Materialien, heißt es in einer epd-Meldung ein bisschen fischig, ...