Wie geht Kontensperrung?

Österreichs Banken waren die ersten, die im Konflikt Ukraine-Russland zum Mittel der Kontensperrung griffen.

Schon im Februar setzte das Außenministerium in Wien 18 Funktionäre, die dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch nahe standen, kurzerhand auf eine Schwarze Liste. Auch die Schweizer Regierung reagierte schneller als Berlin und sperrte ukrainische Konten im eidgenössischen Bankenparadies. Hierzulande schoben sich die Akteure jedoch die Bälle lange hin und her. Berlin wartete auf Brüssel. Eigentlich ist laut Kreditwesengesetz (KWG) bundesweit die Finanzaufsichtsbehörde Bafin für Kontensperrungen verantwortlich. Die Bafin wollte aber im Fall Janukowitsch davon ebenso wenig wissen wie jetzt im Falle Russlands. Bafin-Präsidentin Elke König wartet auf Weisung aus Berlin.

Es hat in der Vergangenheit wiederholt Sanktionen gegen unliebsame Regime gegeben. Das bekannteste Beispiel ist Iran. Allein Deutschland unterhält zwei Dutzend »Sanktionsregime«, die Liste reicht von Ägypten über Myanmar bis Tunesien. Kontensperrungen sind ...