»Bereit, mehr zu tun«
Obama zur NATO-Strategie in Osteuropa
Brüssel. US-Präsident Barack Obama hat Russland davor gewarnt, seine politischen Ziele durch »brutale Gewalt« durchsetzen zu wollen. Die von Moskau erhobene Beschuldigung eines »Komplotts der USA mit Faschisten« in der Ukraine nannte Obama am Mittwoch in Brüssel »absurd«. Die Ukraine-Krise sei ein Testfall für Europa und die USA, für die in Generationen aufgebaute internationale Ordnung, sagte Obama in einer Rede vor rund 2000 Zuhörern in einer Konzerthalle der belgischen Hauptstadt. Wenn Moskau nach der Eingliederung der ukrainischen Halbinsel Krim in die Russische Föderation den »derzeitigen Kurs« beibehalte, werde es »noch tiefer« in die Isolation geraten.
»Heute gibt es Kontrollflüge von NATO-Flugzeugen über den baltischen Ländern, wir haben unsere Präsenz in Polen verstärkt, und wir sind bereit, mehr zu tun«, drohte der Friedensnobelpreisträger. Dennoch werde der Westen neben seinem »bedeutenden Druck« auf Russland durch Sanktionen weiter eine Tür für Diplomatie offen halten.
Obama hatte zuvor erstmals die Institutionen der Europäischen Union besucht und war mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zusammengetroffen. Der warnte vor einer Konfrontation mit der westlichen Militärallianz. Er bekräftigte die Unterstützung der NATO für die »Souveränität und territoriale Unversehrtheit« der Ukraine. Die Allianz werde ihre militärische Zusammenarbeit mit dem Partnerland Ukraine ausbauen und zur Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte beitragen. Vor dem NATO-Gipfel im September solle zudem die Zukunft der Beziehung zu Russland auf den Prüfstand gestellt werden.
Der ukrainische Übergangspräsident Alexander Turtschinow hat derweil in der Kiewer Werchowna Rada beantragt, der Teilnahme der ukrainischen Armee an den NATO-Militärmanövern »Rapid Trident« und »Sea Breeze« zuzustimmen. Das hätte zur Folge, dass US-amerikanische Einheiten in unmittelbarer Nähe zu Russland an Manövern beteiligt wären. AFP/nd
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