Das Brot kostet zwei Euro

Mit deutlicher Mehrheit nahm der Landtag am Mittwoch das neue Brandenburgische Hochschulgesetzes an. Die umstrittene Rückmeldegebühr bleibt vorerst.

Dass er mit Nein stimmt, wenn das neue Hochschulgesetz im Landtag verabschiedet wird, das hatte der Abgeordnete Norbert Müller (LINKE) vorher angekündigt. »Politische Kompromisse sind oft schmerzhaft, sie beinhalten aber eigene Erfolge und das Einhalten selbstgesteckter Grenzen«, rechtfertigte er das. Die verstecke Studiengebühr von 51 Euro pro Semester sei für ihn eine Grenze.

30 der 88 Landtagsabgeordneten sind Sozialdemokraten, 25 sind Sozialisten. Rot-Rot hat also zehn Stimmen über den Durst und kann sich Abweichler erlauben. Dass mehrere SPD- und LINKE-Abgeordnete gegen einzelne Vorhaben der Koalition stimmen, kommt immer wieder vor und sorgt kaum für Aufregung.

Über die 51 Euro sagte die SPD-Abgeordnete Susanne Melior gestern im Parlament: »Hierbei handelt es sich nicht um Studiengebühren. Es sind Verwaltungskosten. Das ist aus Sicht der SPD durchaus vertretbar.« Ohne die 51 Euro würden den brandenburgischen Hochsc...