Ruf in der SPD nach »frischen Themen«

Wegen schwacher Umfragewerte: Debatte über Profil und Regierungserfolg bei den Sozialdemokraten

Berlin. Angesichts unverändert schwacher Umfragewerte der Partei wird in der SPD verstärkt über das Profil diskutiert. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte dem Magazin »Spiegel«, wenn man für seinen Wahlkampf bei einer Bundestagswahl 25 Prozent bekomme, »braucht man sich nicht zu wundern, dass man auch bei 25 Prozent bleibt, wenn man die Themen dann in Regierungsverantwortung umsetzt.« Und: »Wir müssen neue, frische Themen finden, um in Zukunft auch im Bund wieder Wahlen gewinnen zu können.« Der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß forderte, die Sozialdemokraten müssten »stärker in den Fokus rücken, dass wir es sind, die soziale Verbesserungen meist gegen den Widerstand der Union durchgesetzt haben«.

Der stellvertretende Parteivors...


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