Demokratie statt Frieden in Palästina?

Gaza/Jerusalem. Die seit Jahren verfeindeten Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung und Neuwahlen geeinigt. Die Regierung soll binnen fünf Wochen gebildet werden, wie Mustafa Barguti, Mitglied der Dachorganisation Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) am Mittwoch vor Journalisten in Gaza sagte. Präsidenten- und Parlamentswahlen sollen binnen sechs Monaten folgen.

Eine Zusammenarbeit von Fatah und Hamas würde damit die Grundlage legen für die ersten demokratischen Wahlen in Palästina seit 2006. Damals war die Hamas als Gewinner aus den Parlamentswahlen hervorgegangenen. Die mit Fatah gemeinsam gebildete Regierung der »nationalen Einheit« wurde allerdings vom Westen und Israel nie ankerkannt. Ei...