Aufholbedarf im Osten der EU
Kommissar Andor warnt vor inneren Spannungen durch Erweiterung
Berlin. Zehn Jahre nach der bisher größten EU-Erweiterung sieht der EU-Sozialkommissar noch großen Aufholbedarf in den beigetretenen Ländern Ost- und Südosteuropas. »Ob die EU-Mitgliedschaft für die neuen Mitgliedsstaaten einen Erfolg darstellt, kann nicht nur am Bruttoinlandsprodukt gemessen werden. Die Qualität der wirtschaftlichen Entwicklung und der Wandel der Lage der Gesellschaft sind mindestens ebenso bedeutend, wenn nicht noch wichtiger«, schreibt Andor in einem Gastbeitrag für »neues deutschland«. Der Politiker der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) sieht zwar einen »Trend zum Aufholen«. Der EU-Beitritt habe aber auch neue Probleme hervorgebracht. »In bestimmten Beschäftigungssektoren, so insbesondere im Gesundheitswesen, führt die Abwanderung der Hochqualifizierten in den Herkunftsländern zu ernsten Spannungen«, so Andor.
Der Kommissar kritisiert eine Art »Wohlstandschauvinismus« in EU-Ländern, die eindeutig von der Einwanderung profitieren. »So manchem fällt es schwer, die Tatsache zu verdauen: Mit der Osterweiterung haben sich nicht nur Länder und Märkte der EU angeschlossen, sondern auch Menschen - und noch dazu mit gleichen Rechten.«
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte anlässlich mehrerer Feiern und Gedenkstunden am Donnerstag: »Realität ist, dass Europa stärker, reicher und sicherer ist - politisch, wirtschaftlich und kulturell.« Die Erweiterung habe die EU zum weltweit größten Binnenmarkt gemacht und Europas Gewicht in der Welt erhöht.
Die EU wuchs am 1. Mai 2004 um zehn Länder mit 75 Millionen Menschen. Neben Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien und den baltischen Staaten kamen Malta und Zypern hinzu. nd
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