Noch nicht genug direkte Demokratie

2009 wurden die Hürden für Bürgerbegehren gesenkt. Heute gilt Thüringen bundesweit als Vorbild für kommunale Initiativen. Verfechter direkter Demokratie fordern noch mehr.

Per Bürgerentscheid wurde 2013 die Regelschule in Veilsdorf (Kreis Hildburghausen) erhalten. Im Jahr zuvor stimmten Bürger auch darüber ab, ob das Grab der geheimnisvollen Dunkelgräfin geöffnet werden darf. Und die Bürger im Landkreis Schmalkalden-Meiningen könnten das letzte Wort zum millionenschweren Tourismusprojekt auf der Hohen Geba in der Rhön bekommen.

Nach Angaben des Vereins »Mehr Demokratie Thüringen« hat sich die Zahl der Bürgerbegehren seit 2009 auf etwa 20 im Jahr verdoppelt. Doch erst nach jahrelanger Debatte, einem Volksbegehren mit mehr als 250 000 Unterschriften und unter dem Eindruck mehrerer Verfassungsklagen gab die damals noch allein regierende CDU ihren Widerstand gegen eine Lockerung auf, so dass der Landtag 2009 das neue Gesetz beschließen konnte.

Um eine Abstimmung über ein Thema zu erzwingen, muss ein Begehren seither nur ...