Politische Kosmetik in Kosovo

Vor einer Woche stimmte eine Mehrheit des Kosovo-Parlaments für seine Selbstauflösung. Für den 8. Juni wurden vorgezogene Wahlen anberaumt.

Anlass für die Selbstauflösung des Parlaments war das Scheitern des Vorhabens, ein Gesetz über die Schaffung einer eigenen Armee für Kosovo zu verabschieden. Dafür hätte es laut Verfassung einer Zweidrittelmehrheit der Stimmen auch von Abgeordneten der Minderheiten bedurft, für die bisher 20 der 120 Sitze reserviert sind. Einige dieser Abgeordneten knüpften ihre Zustimmung zum Armeegesetz jedoch an die Bedingung, dass die Minderheitenmandate auch für kommende Wahlperioden garantiert werden. Serbische Vertreter lehnten das Gesetz kategorisch ab. »Ein Parlament, das keine eigene Armee aufstellen kann, soll nicht fortbestehen«, erklärte Regierungschef Hashim Thaçi daraufhin.

Der kosovarische Analytiker Behlul Beqaj sieht im Hintergrund jedoch andere Motive für die Parlamentsauflösung. »Die bisherige Koalitionsregierung hatte für viele wichtige Gesetze keine eigene Mehrheit und musste immer wieder mit anderen Abgeordneten verhande...