Potsdam ohne Glanz und Gloria

Trotz der Boomjahre seit 2008 geht es auch reichen Kommunen keineswegs immer gut. Selbst das vom Glück verwöhnte Potsdam wird auf absehbare Zeit nicht mit dem Geld auskommen, das es einnimmt.

Noch können die Mindereinnahmen der Stadt Potsdam dadurch aufgefangen werden, dass Rücklagen früherer Jahre eingesetzt werden. Das geht aus einer Mitteilung von Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) hervor. Doch nach 2016 wird damit Schluss sein, weil schlicht nichts mehr da ist.

Damit reagierte Holzschuher auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Steeven Bretz (CDU), der darauf hingewiesen hatte, dass Potsdam »seit einigen Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen« könne. Die Prognosen der Stadt würden für die Jahre 2015 bis 2017 ein Defizit von insgesamt rund 25 Millionen Euro vorsehen. Die Stadtspitze habe ein »Zukunftsprogramm 2017« beschlossen, mit dem sie 2016/2017 Haushaltsüberschüsse erwirtschaften wolle. Maßnahmen seien die Erhöhung der Hundesteuer, der Zweitwohnungssteuer, der Grundsteuer sowie der Bibliotheksgebühren und der Beiträge für die Nutzung von Sportstätten. Reduziert werde der Zuschus...