Erdoganismus und die Türkei in der Dauerkrise
Der Ministerpräsident regiert und verhält sich wie ein klassischer Patriarch
Die Türkei ist eine Republik mit parlamentarischer Demokratie. Der Regierungsstil des Ministerpräsidenten Erdogan lässt daran allerdings zweifeln.
Manchmal kann man sich ja schon die Augen reiben: »Wohin steuert eigentlich die Türkei?« Die Hälfte oder sogar etwas mehr als die Hälfte des Landes scheint Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zu hassen, die andere Hälfte sieht in ihm den Messias. Er gewinnt nicht nur Wahl auf Wahl, er baut mittlerweile auch den Staat fast nach Belieben um. Um den Korruptionsskandalen im Dezember zu entgehen, hat Erdogan kurzerhand Tausende von Polizisten versetzt und eine große Zahl von Staatsanwälten. Schließlich wurden die von seiner Regierung selbst installierten »Gerichte mit besonderen Vollmachten« einfach abgeschafft. Gewaltenteilung existiert in der Türkei nur noch in Resten.
Auch eine Partei, eine Fraktion, ein Kabinett hat Erdogan nicht mehr, wenigstens wenn man von solchen Institutionen einen Rest von Eigenständigkeit erwartet. Wenn es ihm passt, stellt Erdogan seine Minister, seine Parteigranden und selbst den Staatspräsidenten A...
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