18 Milliarden Euro für »Bundeswehr-Reisen«
LINKE kritisiert Ausgaben für Krieg und Militär und fordert, sich Auslandseinsätze »im Wortsinn« zu sparen
Allein 2013 Jahr gab die Bundeswehr für ihre Auslandsmissionen 1,0817 Milliarden Euro zusätzlich aus. Damit erhöhen sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben seit 1992 auf rund 18 Milliarden Euro.
Die Bundeswehr - und so steht es im Grundgesetz - ist eigentlich eine Truppe zur Verteidigung des eigenen Territoriums. Doch seit 1992 beteiligt sie sich an unterschiedlichen Auslandseinsätzen und seit 1994 an bewaffneten Missionen, die per Mandat vom Bundestag abgesegnet werden.
Derzeit sind 4700 Soldatinnen und Soldaten in solchen Einsätzen. Die können natürlich nicht aus dem normalen »Heimatbudget« bestritten werden. Also erdachte man den Begriff »einsatzbedingte Zusatzkosten« und richtete einen Haushaltstitel ein.
Der umfasst nur jene Kosten, die unmittelbar durch die deutsche Beteiligung an den Auslandseinsätzen entstehen. Also nicht die Gehälter der eingesetzten Soldaten, wohl aber sind die gezahlten Auslandsverwendungszuschläge enthalten. Nicht die Uniformen, wohl aber bestimmte »Accessoires«, die der Soldat in der Ferne braucht.
Im Ministerium, dem Einsatzführungskommando, aber auch in den Einheiten hat man...
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