Denk’ ich an Europa
Tom Strohschneider über das deutsche Machtprojekt EU, die große Idee eines anderen Europa und gute Gründe, am Sonntag zur Wahl zu gehen
Denk’ ich an Europa, würde Heinrich Heine heute vielleicht seine »Nachtgedanken« beginnen. Um den Schlaf wäre er wohl immer noch gebracht – zerrissen zwischen politischer Sehnsucht und sozialer Realität. Es geht vielen Linken mit der Europäischen Union nicht anders.
Europa, das ist so viel mehr als die von neoliberalen Interessen gelenkten EU-Institutionen; viel mehr als eine gemeinsame Euro-Währung, die zur Vorteilsmünze des deutschen Kapitals wurde; als Lobbyismus, Weltmachtdrang und Militarisierung. Wer über die großen Ideale der Integration sprechen will, über neue Chancen linker Veränderung in Parlamenten und von unten, über die Möglichkeiten, die Kommunen dieser EU verdanken, der kann aber auch nicht über die Wirklichkeit hinwegsehen.
Europa, das ist ein deutsches Machtprojekt, das ist Krisenpolitik, die zur Verarmung von Millionen führt, ist Überwachung, Flüchtlingstod, Bürokratie. Und wer die zähe Dauerhaftigkeit...
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