Schweres Geschütz wankt immer mehr
Dresden stellt Ermittlungen gegen Nazigegner ein
Seit 2010 ermitteln Staatsanwälte in Dresden gegen Nazigegner, weil sie eine kriminelle Vereinigung gebildet haben sollen. Das Verfahren gegen einen der angeblichen Rädelsführer wurde jetzt eingestellt.
Der Schwenk ist beinahe virtuos: Ein Nazigegner, den die Dresdner Staatsanwaltschaft jahrelang im Verdacht hatte, »Rädelsführer« einer angeblichen kriminellen Vereinigung gewesen zu sein, wurde aus dem Fokus der Ermittlungen genommen - wegen geringer Schuld. Das Verfahren sei eingestellt worden, teilte sein Anwalt Peer Stolle mit - nach vier Jahren umfangreicher Ermittlungen.
Seit 2010 spüren die Dresdner Ermittler einer Gruppierung nach, der sie etliche gewalttätige Überfälle auf Nazis zur Last legen. Sie sehen einen Anfangsverdacht für die Bildung einer kriminellen Vereinigung, was ihnen die Möglichkeit gibt, sich bei den Ermittlungen gegen die sogenannte Antifa-Sportgruppe auf Paragraf 129 des Strafgesetzbuchs zu stützen. Damit können Telefone überwacht, Personen und Orte observiert und Wohnungen durchsucht werden. Razzien gab es bereits in Dresden und Finsterwalde. Im Rahmen des Verfahrens wurde auch die Funkzellenabfrage ...
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