Peinliche Verbeugung vor dem Zeitgeist

Würde man Bürger heute fragen, was das sogenannte Schröder-Blair-Papier eigentlich aussagt, man würde vermutlich nicht sehr viele erhellende Reaktionen bekommen. Denn es handelt sich bei dem Text um eine Ansammlung von Allgemeinplätzen und Banalitäten. Und doch hat das Pamphlet, das Gerhard Schröder und Tony Blair in die Welt gesetzt haben, fatale Auswirkungen bis heute.

Und zwar in dreifacher Hinsicht: Dadurch, dass ausgerechnet Sozialdemokraten sich in Sprache und Inhalt der plattesten Vorurteile der Neoliberalen bedienten. Durch seine Wirkung auf Strategie und Ausrichtung der Sozialdemokratien Europas. Und durch die Art und Weise, wie dieser Kurswechsel vorangetrieben wurde. Es gab keinen breiten Dialog europäischer Sozialdemokraten, kaum eine politische Debatte. Kein Parteigremium in Deutschland entschied hier über einen grundsätzlichen Kurswechsel. Stattdessen erklärten zwei Regierungschefs die bisherige Politik der europ...