Nicht als Pro oder Contra Europa
Wie hältst Du es mit der EU? Die Debatte über das Papier »Die ungelöste Eurokrise« aus dem Institut Solidarische Moderne beginnt
Vor ein paar Tagen sorgte ein »Denkanstoß« aus dem Institut Solidarische Moderne für einige Aufmerksamkeit - allerdings weniger wegen des Inhalts als ob der Tatsache, dass neben der Grünen Lisa Paus und dem Linken Axel Troost auch die Sozialdemokratin Cansel Kiziltepe zu den Autoren gehört. »Politisch brisant an dem Bündnis gegen Merkel«, nannte das die »Frankfurter Rundschau«. Und weiter: »Als Koalitionspartner muss die SPD den Kurs Merkels mittragen«, die es ablehnt, ihren Kurs inklusive Spardiktaten und Sozialisierung der Krisenkosten aufzugeben. Nun kommt das Papier noch einmal ins Gespräch, dabei geht es aber um den Inhalt: um die grundlegende politische Positionierung gegenüber der real existierenden Europäischen Union und linke Strategien für einen Kurswechsel.
Anlass ist ein Brief des Linkenpolitikers Ralf Krämer an die drei Autoren, in dem dieser meint, das ISM-Papier sei zwar »gut gemeint, aber leider das Gegenteil b...
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