Erwerbslose kündigen neue Proteste an

In der letzten Zeit war wenig von Erwerbslosenprotesten zu hören. Das könnte sich ändern. Ab September soll es in verschiedenen Städten Aktionen gegen eine erneute Verschärfung der Agenda-2010-Politik geben. Das ist das Resümee einer bundesweiten Tagung, an der im nordrhein-westfälischen Lage Vertreter von rund 60 Erwerbslosengruppen aus dem gesamten Bundesgebiet teilnahmen.

Von einer neuen Protestbereitschaft spricht Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen gegenüber »nd«: »Im Jobcenter erleben die Erwerbslosen schon heute ständig Unrecht, und durch die neuen Reformen soll es noch einmal verschärft werden«, so Künkler. Der Grund liegt in einem 43-seitigen, von einer vornehmlich mit Vertretern wirtschaftsnaher Verbände und der Jobcenter bestückter Bund-Länder-Kommission verfassten Papier mit dem Titel »Rechtsvereinfachung im zweiten Sozialgesetzbuch II«.

Tatsächlich sind in dem T...