Rot-Rot-Grün fehlt inhaltliche Vision
Bettina Jarasch (Grüne), Klaus Lederer (LINKE) und Jan Stöß (SPD) diskutierten die Alternative zur Großen Koalition
In den Umfragen gibt es in Berlin rechnerisch eine stabile linke Mehrheit - dass Rot-Rot-Grün aber für 2016 kaum eine Option ist, zeigte die vom »nd« organisierte Debatte der drei Landesvorsitzenden.
Die Große Koalition in Berlin hat ihr Bergfest hinter sich, die Wahl 2016 rückt näher. Innerhalb der Koalition kriselt es: BER-Desaster, Niederlage im Volksentscheid zum Tempelhofer Feld. Dennoch bekommen die Grünen Rot-Schwarz nicht zu packen. Woran liegt das?
Bettina Jarasch: Die Große Koalition ist atmosphärisch an einem Tiefpunkt angelangt. Die CDU merkt, dass sie sich mit einer machtverwöhnten SPD eingelassen hat. CDU-Leute erzählen offen, wie wütend sie sind, dass sie die Gasag-Entscheidung aus der Zeitung erfahren haben. Bei der Liegenschaftspolitik fängt die CDU sogar an, mit der Opposition zu stimmen. Beim BER zeigt sich aber, dass wir als Opposition noch mehr Druck machen müssen. Die Menschen haben sich an den Skandal gewöhnt - das ist besorgniserregend. Anderswo ist die Empörung über die Milliardenverschwendung größer als in Berlin.
Greift die LINKE die Empörung zu wenig auf und fasst die SPD zu sehr mit Samth...
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