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Menschenrechtsschutz schafft Vertrauen
Benjamin Ward hofft, dass die Idee einer Union, die die Rechte aller in ihr lebenden Menschen behütet, nicht in Folge des Ergebnisses der Europawahl von den EU-Institutionen und nationalen Regierungen aufgegeben wird
Die Ergebnisse der Wahlen zum EU-Parlament im Mai haben gezeigt, wie unzufrieden die Wähler mit der EU sind. Europaskeptische Parteien holten in Frankreich, Großbritannien und Dänemark die Mehrheit der Stimmen und verzeichneten in Deutschland, Italien, Schweden, den Niederlanden und andernorts erhebliche Zugewinne. Dieser Pessimismus birgt auch große Risiken für den Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit.
Seit Verabschiedung des Vertrags von Lissabon wächst die Einsicht, dass die Werte, auf die sich die Union gründen möchte, geschützt werden müssen, um Bedeutung zu haben. Heute haben wir eine Grundrechtecharta und eine Grundrechteagentur. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stützt sich in seinen Urteilen auf die Menschenrechte, die EU-Kommission hat ihren eigenen Menschenrechtskommissar und auch das Parlament interessiert sich verstärkt für Menschenrechtsverletzungen.
Doch diese Maßnahmen reichen nicht aus....
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