Opposition stemmt sich gegen Kampfdrohnen

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant Medienberichten zufolge die Beschaffung von Kampfdrohnen. Kommende Woche wolle die CDU-Politikerin im Bundestag für das Vorhaben werben, hieß es in Medienberichten. Die Fürsorgepflicht des Dienstherren spreche »eher für die Einführung bewaffneter Drohnen«, zitierte die »Bild« aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums. Darin werden Drohneneinsätze demnach sowohl im Rahmen bewaffneter Konflikte als auch in Ausnahmefällen außerhalb nicht ausgeschlossen, zum Beispiel zur Unterstützung eines Evakuierungseinsatzes.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies allerdings in Berlin darauf hin, eine Positionierung der Ministerin in der Frage von Drohnen sei noch nicht erfolgt. Die Darstellungen gäben insofern nicht die Position von der Leyens wieder. Nach einer Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages zu dem Thema am Montag wolle die R...