SPD-Politiker bei Kampfdrohnen »skeptisch«

Berlin. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, hat sich zurückhaltend zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr geäußert. »Bei Kampfdrohnen bin ich skeptisch«, sagte der Sozialdemokrat der »Berliner Zeitung«. Er habe »jenseits dessen, was die Amerikaner mit Drohnen tun, kein Szenario kennengelernt, das Kampfdrohnen für die Bundeswehr erforderlich machen würde. Und das, was die Amerikaner machen, halten wir nicht für zulässig.« Noch kritischer hatten sich Linkspartei und Grüne geäußert.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will sich am Mittwoch oder Donnerstag im Plenum des Bundestages dazu positionieren, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden soll. An diesem Montag findet eine Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss zu dem Thema statt. Dabei geht es um völker- und verfassungsrechtliche, aber auch sicherheitspolitische ...