Balance zwischen Möglichkeit und Moral

Nach langem Schweigen hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) via Medien für die Beschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. Gestern beriet das Parlament.

Bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag verteidigte Ursula von der Leyen das Streben der Bundesregierung zur Ausrüstung der Bundeswehr mit »bewaffnungsfähigen Drohnen«. Bei deren Einsatz müsse man, so räumte die Verteidigungsministerin ein, stets »die Balance finden zwischen dem, was technisch möglich und was ethisch vertretbar ist«.

Vor mäßig besetztem Plenarsaal betonte von der Leyen, dass die Regierung extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen, wie sie die USA praktizieren, »kategorisch ablehnt«. Das gelte für jedes Waffensystem. Zudem habe es das Parlament in der Hand, über den Einsatz der zu leasenden oder zu kaufenden Drohnen zu befinden. Sie erinnerte zugleich an das Versprechen der Koalition, sich für die internationale Ächtung autonomer Waffen einzusetzen.

Zuvor hatte Christine Buchholz von der Linksfraktion klar gemacht: »Wer verhindern will, ...