Pkw-Maut: Dobrindt findet wenig Beifall

Berlin. Als gerecht, für ausdrücklich nur deutsche Autofahrer kostenneutral und europarechtskonform hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sein Konzept für eine Pkw-Maut gegen Kritik verteidigt. Ab 2016 werde die sogenannte Infrastrukturabgabe für alle Kraftfahrzeuge bis 3,5 Tonnen Gesamtgewicht - möglicherweise auch für Motorräder - erhoben, die deutsche Straßen egal welcher Größe nutzen, kündigte der Minister am Montag in Berlin an. Deutsche Fahrer sollen über einen Freibetrag in der Kfz-Steuer entlastet werden. Mit der geplanten Abgabe schließe sich eine »Gerechtigkeitslücke«, denn bislang würden ausländische Autofahrer, die nach oder durch Deutschland fahren, nicht an den Kosten beteiligt, sagte Dobrindt. Sein Konzept erfülle alle im Koalitionsvertrag geforderten Kriterien, betonte er: Die Einnahmen, die zweckgebunden in die Straße fließen sollen, würden erhöht, es komme zu keiner Mehrbelastung für inländische Autof...