Postenpoker im Europäischen Parlament
Deutsche Abgeordnete in wichtigen Positionen, Thomas Händel (LINKE) leitet Sozialausschuss / Rückschlag für AfD
Während Staats- und Regierungschefs vor Kurzem noch schlagzeilenträchtig über die Vergabe von EU-Spitzenämtern stritten, wurde im EU-Parlament jenseits des Rampenlichts um Posten gepokert.
Die Verteilung der Spitzenpositionen in den 20 Ausschüssen des Europäischen Parlaments folgt zwar strengen Kriterien, aber wie die Wahl jetzt gezeigt hat, halten sich die Abgeordneten nicht immer daran.
Bernd Lucke, Chef der Alternative für Deutschland (AfD), bekam nicht die erforderliche Anzahl der Stimmen, um stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses zu werden. Dabei hätte seiner Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR) - der drittstärksten Kraft im EU-Parlament - dieser Posten zugestanden. Eine kritische Meinung sei im Präsidium des mächtigen Ausschusses nicht erwünscht, klagte Lucke, »die etablierten Parteien scheuen eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD.«
Die Wahlschlappe Luckes zeigt, wo im neuen Europäischen Parlament die Fronten verlaufen. »Dieses Parlament polarisiert mehr als jedes andere zuvor«, erklärte Alexander Katsaitis, wissenschaftlicher Mitarbeiter am University Co...
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