Garnisonkirche führt zu Termin-Streit

In Potsdam bleibt weiter offen, ob der geplante Bürgerentscheid gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche zeitgleich mit den Landtagswahlen am 14. September stattfinden kann.

Ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen »dieAndere« und der Linken für eine Sondersitzung des Stadtparlaments in der Sommerpause, in der eine Entscheidung getroffen werden könnte, wurde am Mittwoch von der Stadtverordnetenversammlung (SVV) abgelehnt, sagte Stadtsprecher Stefan Schulz in Potsdam.

Nach Überzeugung der Mehrheit der Stadtverordneten müsse zunächst festgestellt werden, ob im Bürgerbegehren ausreichend gültige Unterschriften gesammelt wurden, hieß es. Dann könne ein neuer Antrag auf eine Sondersitzung gestellt werden. Damit die Fristen für den September-Termin für den Bürgerentscheid eingehalten werden können, müsse diese So...


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