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Echt gefälschtes Lob
Die LINKE in Elbe-Elster stritt heftig. Nun will sie gemeinsam in den Wahlkampf ziehen
Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Carolin Steinmetzer-Mann (LINKE) am Montag in Herzberg und anschließend Mitgliederversammlung. Es gibt einiges zu besprechen. Leidet die Glaubwürdigkeit der Politikerin unter einer manipulierten Empfehlung? Schadet dies der Partei bei der Landtagswahl am 14. September? Anhänger sind genervt von den Querelen. Gemeinsam die Probleme der Menschen lösen - »das schaffen wir nur, wenn wir gemeinsam in den Wahlkampf ziehen«, sagt Steinmetzer-Mann.
»Alle sind hoch motiviert«, versichert der Kreisvorsitzende Joachim Pfützner. Am 14. September habe der Kreisverband erstmals eine reale Chance, mehr als nur einen Parlamentssitz zu erringen. Tatsächlich könnte Steinmetzer-Mann nach 2004 und 2009 zum dritten Mal in Folge ihren Wahlkreis gewinnen. Zusätzlich könnte die 38-jährige Sachbearbeiterin Diana Bader in den Landtag einziehen. Die Mutter von drei Kindern steht auf dem aussichtsreichen Listenplatz elf. »Also: Packen wir es gemeinsam an«, meint der Kreisvorsitzende Pfützner.
Die Beschwörung gemeinsamen Handelns fällt auf, weil der Kreisverband sich in den vergangenen Monaten ganz anders präsentierte. Die Chance auf zwei Mandate ergab sich unbeabsichtigt. Denn Steinmetzer-Mann und Diana Bader wollten beide sowohl Direktkandidatin im Wahlkreis 36 sein, als auch auf einen vorderen Listenplatz. Bei der entscheidenden Versammlung am 11. Januar in Finsterwalde ging es hoch her. Augenzeugen berichteten hinterher von Unterstellungen, Drohungen und Beleidigungen, von Buhrufen und höhnischem Gelächter.
Über den Vorschlag des Kreisverbandes für die Landesliste durften alle Genossen abstimmen, und sie stimmten mehrheitlich für Diana Bader. Über die Direktkandidatur entschieden allein die Genossen aus dem Wahlkreis 36. Hier behielt Steinmetzer-Mann mit 66 Prozent die Nase vor Bader und der dritten Bewerberin Cornelia Böck.
Doch damit war die Sache nicht erledigt. Steinmetzer-Mann hatte in Finsterwalde ein schmeichelhaftes Empfehlungsschreiben des DGB verteilt. Die ausgedruckte E-Mail stammte zwar tatsächlich aus der Gewerkschaft, jedoch nicht wie ausgewiesen von DGB-Regionalchefin Marion Scheier. Die Empfehlung war also manipuliert. »Ich habe diesen Brief nicht geschrieben und ich habe auch keinen Auftrag dafür erteilt«, beteuert Steinmetzer-Mann. Sie habe nicht gewusst, dass die E-Mail nicht autorisiert war.
Die unterlegene Kontrahentin Cornelia Böck beanstandete die Nominierung, weil die manipulierte Empfehlung das Wahlergebnis beeinflusst haben könnte. Die Bundesschiedskommission verfügte, dass die Nominierung wiederholt werden müsse. Im zweiten Anlauf kam Steinmetzer-Mann am Dienstag vergangener Woche auf 77 Prozent der Stimmen. Cornelia Böck hatte in letzter Sekunde auf ihre erneute Bewerbung verzichtet, so dass es diesmal nur zwischen Steinmetzer-Mann und Bader ging.
In ihrer Rede wiederholte die Agraringenieurin Böck noch einmal Anschuldigungen, die bereits im Januar eine Rolle spielten. So bezeichnete Böck die 34-jährige Steinmetzer-Mann als »ewige Studentin ohne jeglichen Berufsabschluss« und warf ihr vor, in zehn Jahren »mindestens zwölf Mitarbeiter« entlassen zu haben. In einem Kreisverband mit nicht einmal 240 Mitgliedern macht man sich so schnell viele Feinde.
Steinmetzer-Mann studierte ab 1999 Philosophie, Politikwissenschaft und Neuere Geschichte. Nachdem sie zwei Kinder zur Welt brachte, schloss sie nicht alle diese Fächer ab. 2004 gelang ihr überraschend der Sieg im Wahlkreis. In das ihr zugeteilte Aufgabengebiet Umwelt arbeitete sie sich gut ein. Der damalige Landesvorsitzende des Naturschutzbundes lobte gegenüber »nd« ihr Engagement. Auch sonst zeigte sich die Politikerin agil. Nach Bildung der rot-roten Koalition 2009 hörte man aber weniger von ihr, obwohl sie dem Fraktionsvorstand angehört. Seit die LINKE die Umweltministerin stellt, zitieren die Zeitungen natürlich vornehmlich Ministerin Anita Tack und selten die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion Carolin Steinmetzer-Mann.
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