Ohrfeige für Thüringens CDU

Seit Jahren wird in Thüringen über das Landeserziehungsgeld gestritten. Das Land zahlt es vor allem Eltern, die ihre Kinder nicht in Kitas bringen. Nun erhielten die Kritiker Unterstützung vom Rechnungshof.

Erfurt. Die umstrittenen Erziehungsgeld-Zahlungen aus der Thüringer Landeskasse sollten nach Meinung des Landesrechnungshofs gestoppt werden. In einer Prüfung kommen die Finanzkontrolleure zu dem Schluss, dass das Landeserziehungsgeld die beabsichtigten Wirkungen nicht erzielt. Die freie Wahl zwischen der häuslichen Kinderbetreuung und der Kita-Betreuung werde nicht ermöglicht, teilte der Rechnungshof in Rudolstadt mit. 95 Prozent des Erziehungsgeldes gingen für häusliche Kinderbetreuung an die Eltern. Die seit 2006 gezahlten mehr als 240 Millionen Euro hätten zu »keiner familienpolitischen Wertschöpfung« geführt, urteilten die Finanzprüfer. Das Landeserziehungsgeld war von der CDU eingeführt worden, ...