Wirkliche Demokratie und die Eroberung der Institutionen

Es genügt nicht mehr, die Zivilgesellschaft zu erobern, Plätze zu besetzen, auf die Straße zu gehen, symbolische Aktionen durchzuführen, Zwangsräumungen zu verhindern, Bürgerbegehren zu gewinnen. In Spanien nehmen die Bewegungen für »wirkliche Demokratie« Kurs auf die Eroberung der Institutionen - mit dem Ziel allerdings, diese Institutionen in einem konstitutiven Prozess neu zu begründen, im Sinne »wirklicher Demokratie«.

Wir erleben eine dynamische Reorganisierung des politischen Feldes - von links. Schon vor der Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai deutete sich eine Verschiebung an, die der Partei der Izquierda Unida (Vereinigte Linke, IU) eine Verdreifachung der Stimmen bringen sollte. Sie hat nun sechs Abgeordnete in Straßburg. Eigentlicher Überraschungssieger aber ist die aus den Krisenprotesten hervorgegangene Plattform Podemos (Wir können es) mit ihrem Spitzenkandidaten Pablo Iglesias. Nur vier Monate nach ihrer Gr...