Gysi für Waffenlieferung an Kurden

Berlin. Linksfraktionschef Gregor Gysi hat im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) erklärt, die IS-Kämpfer seien nur militärisch zurückzudrängen. Dem Sender RBB sagte er, dafür seien Waffenlieferungen an die Kurden und an die irakische Armee notwendig. Gegenüber der »Tageszeitung« erklärte Gysi: »Eigentlich bin ich strikt gegen deutsche Waffenexporte. Da aber Deutschland ein wichtiges Waffenexportland ist, könnte in diesem Ausnahmefall ein Waffenexport dorthin dann statthaft sein, wenn andere Länder dazu nicht unverzüglich in der Lage sind.« Der Linken-Politiker begründete dies mit den Worten: »In dieser Notsituation ist das erforderlich, um größeres Unheil zu verhindern.«

Um ein weiteres Vorrücken der im Irak und in Syrien operierenden IS-Kämpfer zu verhindern, müsse man außerdem den Gesprächsfaden mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wieder aufnehmen, fügte Gysi hinzu. »In Syrien wollte ja keiner meh...