Suche nach »Beurteilungsspielräumen«
Irak-Hilfe: Moderne Waffen und Gerät für die Beschützer der Verfolgten - aber welche sind wirklich hilfreich?
Der Westen verspricht Waffen und Gerät gegen die Kämpfer des »Islamischen Staates« zu liefern. Das ist schneller gesagt als getan. Doch am heutigen Freitag sollen vier Luftwaffen-Transall starten.
Angesichts der dramatischen Situation im Norden Iraks ist die Bundesregierung bereit, 20 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe freizugeben. Denn, so sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag: »Wir erleben im Nordirak etwas, das uns alle angeht. Wir erleben den Vormarsch blutrünstiger Extremisten.« Die Bewaffneten des »Islamischen Staates« schonten weder Frauen noch Kinder. Im Kampf gegen Andersdenkende und Andersgläubige legten sie enorme Grausamkeit an den Tag. Auf eben diese Entwicklungen müsse man nun reagieren und »Beurteilungsspielräume« ausschöpfen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt seit Tagen prüfen, womit man die irakische Armee und letztlich die Kurden eiligst unterstützen kann. Am heutigen Freitag geht es los. Man fliegt Lebensmittel und Sanitätsmaterial ins Kurdengebiet. Beides kann man dort zur Versorgung vor allem der Flüchtlinge besten gebrauchen.
Eigentlich hatte von d...
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