Waffenexporte nicht mehr ausgeschlossen

Zunächst hat die Bundesregierung gezögert, jetzt macht sie bei der Unterstützung der Kurden in Irak Tempo. Die Debatte über Waffenexporte hält an.

Die deutschen Hilfslieferungen für die Flüchtlinge in Nordirak sind angelaufen. Fünf Transportflieger der Bundeswehr sollen bis Samstagfrüh insgesamt 36 Tonnen Material - vor allem Lebensmittel, Medikamente und Decken - in die Kurdenmetropole Erbil bringen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird am Wochenende in die Region reisen, um sich ein eigenes Bild von der Lage zu machen. Unterdessen ging die Debatte um mögliche Waffenlieferungen weiter.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich grundsätzlich hinter US-Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Kanzlerin hält den US-Einsatz wichtig, um die »Terroristen zurückzudrängen«, sagte sie in einem Interview der »Zeitungsgruppe Thüringen«. Ob die Bundesregierung selbst neben nicht-tödlichen Rüstungsgütern wie Fahrzeuge oder Sanitätsmaterial auch Waffen in die irakische Kurdenregion liefert, ist noch unklar. Darüber wird die Bundesregi...