Rohrkrepierer statt großer Wurf

Nach der Opposition kritisieren nun auch Wirtschaftsverbände die »Digitale Agenda« der Bundesregierung. Ebenso steht das geplante IT-Sicherheitsgesetz unter Beschuss.

Es sollte der große Wurf werden, ein Vierteljahrhundert, nachdem die Digitale Revolution auch in der drittwichtigsten Volkswirtschaft der Welt, vulgo: Deutschland, an Fahrt gewonnen hatte. Doch die »Digitale Agenda« der Bundesregierung, die Innenminister Thomas de Maizière (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch vorlegten, erntet auch weiterhin überwiegend Kritik. Auf 36 Seiten wollten die Politiker darlegen, wie in den nächsten zweieinhalb Jahren »Deutschlands Rolle als innovative und leistungsstarke Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt auszubauen« sei. Inklusive Konzepten zum, natürlich marktgerechten, Ausbau der digitalen Netze gerade im ländlichen Raum, zum Wirtschaften und Arbeiten in der digitalen Welt, zu den digitalen Lebenswelten der Bürger, zur IT-Sicherheit, zu Bildung, Kultur und Medien in der digitalen Umwälzung - kurzum: zu so ziem...