Jusos-Chefin übt Kritik an Steinmeiers Irak-Kurs

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht trotz Bedenken beim linken SPD-Flügel keine Alternative zu Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Neben humanitärer Hilfe, die weiterhin für die Bundesregierung Priorität habe, gehe es um eine Unterstützung der kurdischen Streitkräfte im herausfordernden Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat, sagte Steinmeier am Samstag am Rande einer Klausurtagung der Parteispitze in Berlin. »Natürlich sind Waffenlieferungen in Spannungsgebiete nur in allergrößten Ausnahmefällen möglich. Wir sind hier in einer Sondersituation.«

SPD-Vize Ralf Stegner betonte hingegen: »Meine Sorge ist, dass die Folgewirkung ist, dass wir heute Waffen liefern und morgen werden damit unschuldige Menschen erschossen.« In Erinnerung an den Krieg der USA gegen den Irak zu Zeiten von Saddam Hussein betonte Stegner: »Ich glaube, dass es gut ist, dass die USA Luftangriffe machen, wobei die USA au...