Bedingt glaubwürdig
Rüstungslobby begeistert: »Spiegel« hält die Ausstattung der Bundeswehr für »desaströs«
Kein Zweifel, das Magazin aus Hamburg und sein elektronischer Ableger machen mehr denn je Meinung. Spätestens am Sonntagmorgen spiegeln sich die Themen der kommenden Woche. Ein aktuelles lautet: Deutschland ist nicht genug gerüstet. Zwar will sich Berlin international mehr engagieren, doch »die Ausstattung der Bundeswehr ist desaströs« und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) »scheut eine Debatte über den Wehretat«.
Vieles, was die fünf Kollegen, die den dreiseitigen Artikel verfasst haben, aufschrieben, ist richtig. Aber Halbwahrheiten sind nicht die halbe Wahrheit. Beispiel »Eurofighter«. 109 Maschinen habe die Luftwaffe im Bestand. Stimmt. Acht seien voll einsatzbereit. 101 Jets stehen laut Hamburger Recherchen »in der Werkstatt oder warten auf Ersatzteile«. Stimmt nicht.
Seit Einführung der ersten »Eurofighter« vor zehn Jahren sind fast 50 000 Flugstunden mit dem neuen Kampfflugzeug, das mittlerweile an vier Standorten eingesetzt wird, geflogen worden. Das Geschwader in Neuburg an der Donau beispielsweise flog im vergangenen Jahr 3204 Stunden. Mit Schrott? Ein wesentliches Problem beim »Eurofighter« ist die Forderung nach einem Universaljet. Geplant als Abfangjäger gegen befürchtete Angriffsgeschwader aus dem Osten, soll das Flugzeug nun seine Luft-Boden-Fähigkeit unter Beweis stellen. Diese Aufgabe erfüllen die »Tornado«-Jagdbomber auf solide Art, jüngst hat man im Rahmen des ASSTA-3-Programms begonnen, sie weiter zu modernisieren.
Als Jagdbomber lassen sich die »Eurofighter« tatsächlich vollständig erst ab der dritten Tranche einsetzen. Die Auslieferung dieses Modells hat gerade begonnen. Auch rüstet man Maschinen der Tranche 2 hoch. Die Militärs sprechen von einer »allwetter- und präzisionsfähigen Mehrrollenfähigkeit«. Kurzum, man will genauso fit sein, wie es die USA überall auf der Welt vorführen.
Mit der im Grundgesetz verankerten Verteidigungsrolle des deutschen Militärs hat das nichts zu tun. Dass der angeblich so einsatzunfähige »Eurofighter« die verfassungsmäßige Verteidigungsrolle gut spielen kann, beweist er bei der Sicherung des NATO-Luftraumes. Ab kommender Woche wieder einmal beim Air Policing über den baltischen Staaten.
Das Desaströse steckt auch im neuen Transporthubschrauber NH90. In der Tat, der von der Industrie viel zu spät gelieferte Helikopter erfüllt die Erwartungen in keiner Weise. Der Klarstand an der Heeresflieger-Waffenschule Bückeburg ist erschreckend und beispielhaft: drei von 16 Maschinen sind im Normalbetrieb.
Derartige Zahlen sind aber vor allem ein triftiger Grund, mal intensiv ins enge Geflecht zu leuchten, das die Rüstungslobby mit den für Beschaffung Zuständigen gesponnen hat. Von der Leyen versucht das derzeit bei rund einem Dutzend Rüstungsprogrammen. Ursprünglich sollten 60 A400M-Transportflugzeuge beschafft werden. Die Stückzahl wurde auf 53 reduziert. Davon will die Luftwaffe 40 betreiben, der Rest muss vom deutschen Staat verkauft werden. Im November - vier Jahre zu spät - soll der erste A400M bei der Deutschen Luftwaffe landen.
2020 - hofft man - kann der Vogel normal eingesetzt werden. Bis dahin muss die »Transall« - Erstflug 1963 - ran. Sie ist der Lastesel der Bundeswehr, die Transportmaschine wird in vielen Krisen- und Konfliktregionen eingesetzt - in Mali, in Nordirak, in Afghanistan. Bei der Bestellung der »Transall« ahnte man nichts von der »globalen Verantwortung«, die Deutschland nun ausfüllen will. Zudem war der Einsatz der A400M Jahre früher geplant.
Dass Anspruch und Wirklichkeit bei der Bundeswehr auseinanderklaffen, habe sich in Mali gezeigt, weiss der »Spiegel«. Die UN lehnte es ab, die »Transall« weiter einzusetzen. Das stimmt, weil die UNO eine Vorschrift hat, dass Gerät, das über 20 Jahre alt ist, nicht mehr geordert wird.
Die Luftwaffe hat 56 Maschinen als »Buchbestand«, 21 sind voll einsatzbereit. Voll einsatzfähig weist auf Zusatzausrüstungen beispielsweise zur Täuschung von Boden-Luft-Raketen hin. Die hat man nicht in alle »Transall« eingebaut, weil das im Inland kaum nötig ist. Zwölf Jahre dienen die deutschen Transporter in Afghanistan und dort haben sie gezeigt, »dass sie verlässlich über einen so langen Zeitraum einsatzfähig sind. Der Klarstand der Maschinen betrug nahezu ununterbrochen 100 Prozent«, sagte der zuständige Einsatzchef Oberst Hartmut Zitzewitz jüngst seiner »Landeszeitung« in Schleswig-Holstein.
Und prompt kommt via ARD die Nachricht, dass die in den 1990ern eingebauten Schutzmatten nicht mehr ausreichend gegen ballistische Bodenangriffe schützen. »Die Gewährleistung für den ballistischen Schutz aller ›Transall‹ ist bereits seit fast zehn Jahren abgelaufen«. Sagt wer? Genau, die Firma, die sie eingebaut hat.
So läuft Marktwirtschaft. Krieg und Krisen erhöhen die Chance auf Absatz. Lobbyisten werden aktiv, »interne Studien« wandern durch Redaktionsstuben. Und sogleich beginnt das Jammern. Auf hohem Niveau. Und nur im Vergleich mit dem Anspruch, Deutschland müsse noch mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Folgt man Bundespräsident Joachim Gauck, der sagt, dass Deutschland im Bereich der klassischen Sicherheitspolitik - ungeachtet der Einsätze auf dem Balkan und am Hindukusch - die Reifeprüfung erst bevorstehe, - sind Land und Streitkräfte wahrlich noch zu wenig und zu falsch gerüstet.
Eine Reform in der Bundeswehrreform steht an. Das Modell ist bekannt, die Methode neu. Mitte der 90er nach dem Balkankrieg, als Deutschlands militärische »Fähigkeitslücken« schon einmal offenbar wurden, schrieb die damalige Wehrbeauftragte Claire Marienfeld (CDU) einen Brandbrief an Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU): Die Ausrüstung der Truppe bestehe nur aus Schrott, die Bundeswehr sein nur »bedingt einsatzfähig«. Marienfelds Brief war vertraulich. Der Artikel im »Spiegel« erreicht mindestens 6,5 Millionen Leser, plus Onlinenutzer.
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