Pass weg - die Gefahr bleibt
Sicherheitsbehörden suchen nach Möglichkeiten zur wirksamen Dschihadisten-Abwehr, ohne die Alarmglocken zu sehr zu läuten
Der grauenhafte Mord an dem US-Journalisten James Foley hat die Debatte zum Umgang mit gewaltbereiten Dschihadisten in Westeuropa neu entfacht. Da gibt es markige Worte und wenig Praktikables.
Es braucht nicht viel und die in der deutschen Bevölkerung weithin entspannte Haltung gegenüber den Vorgängen in Irak, Syrien oder Libyen kann kippen. Denn es beruhigt keineswegs, dass es hierzulande Ermittlungen gegen mutmaßliche Dschihadisten gibt. Im Gegenteil, werden sie auf Bundesebene doch von Generalbundesanwalt Harald Range geleitet. Der hat schon bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen kaum etwas auf die Reihe gekriegt und im Falle der NSA-Spitzelei vor Aufklärungsbeginn das Handtuch geworfen.
In den deutschen Ländern werden die Ermittlungen von den dort zuständigen Staatsanwaltschaften geführt. Über mindestens 139 Verdächtige, die sich aus Deutschland auf den Weg machten, um in Syrien und in Irak zu kämpfen, wird Material zusammengetragen.
Deutschlandweit rechnet der Verfassungsschutz mit rund 6000 Personen, die allein der extremistischen salafistischen Szene zugerechnet werden müssen. 2011 waren es 3800. Der Prä...
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