Kabinett beschließt am Sonntag Waffenlieferung in Irak
SPD und Union im Bundestag haben sich auf Antrag zu Waffenlieferungen geeinigt / Merkel entscheidet Sonntag welche Waffen geliefert werden sollen
Am Montag wird sich der Bundestag mit den Waffenlieferungen in den Irak beschäftigen. Eine Auswirkung wird der Beschluss aber nicht haben, der zudem aufgrund der Mehrheit von CDU und SPD zugunsten der Lieferungen ausfallen wird.
Berlin/Duderstadt. SPD und Union im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zu den Waffenlieferungen in den Irak geeinigt. »Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, im Bundestag einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Regierungserklärung einzubringen«, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Donnerstag während seiner Sommerreise im niedersächsischen Duderstadt. Ziel sei es, die von der Bundesregierung getroffene Entscheidung zu unterstützen.
Die Abgeordneten des Bundestags beraten am Montagnachmittag in einer Sondersitzung über die aktuelle Lage...
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