Lage in Nordirak: Linke wollen stärkere UNO-Rolle

Berlin. Vor der Sondersitzung des Bundestags am Montag und der vorherigen Entscheidung der Bundesregierung über die geplanten Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte wird sich auch der Vorstand der Linkspartei am Wochenende mit friedenspolitischen Fragen und der Lage im Nordirak und in Syrien befassen. Unter anderem liegt der Runde, die wegen der Landtagswahl in Sachsen bis zum Montag tagt, eine Stellungnahme des linksreformerischen Flügels vor. Darin plädieren die Sprecher des Forum demokratischer Sozialismus, Dominic Heilig und Luise Neuhaus-Wartenberg, gegen Waffenlieferungen in die Region sowie für eine sofortige Ausweitung der humanitären Hilfslieferungen. Zudem sei es notwendig, die UNO »ins Zentrum der Lösung des Konflikts, der Rettung von Menschenleben, der Verhinderung eines Genozids an den Jesiden« zu stellen.

Ähnlich hatte sich bereits Linksfraktionschef Gegor Gysi erklärt. Im Sozialen Netzwerk F...