Streit quer durch alle Parteien

Über die deutschen Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer in Nordirak ist in den vergangenen Wochen in allen im Bundestag vertretenen Parteien gestritten worden. Die Grünen sind sich weitgehend einig, dass die Milizen des Islamischen Staates (IS) militärisch zurückgedrängt werden müssen. Zudem werden in einer Stellungnahme des Parteivorstands die Angriffe der US-Luftwaffe gegen den IS gelobt. In dem Papier wird aber auch betont, dass es bei den Grünen über die Waffenlieferungen unterschiedliche Haltungen gibt. Die Gegner der Regierungspläne haben Bedenken, weil sich die Verbreitung der gelieferten Waffen in der umkämpften Region kaum kontrollieren lasse. Vielmehr werde das Gebiet weiter destabilisiert. Diese Meinung vertritt nicht nur die Parteivorsitzende Simone Peter. Fraktionschef Anton Hofreiter und sein Vorgänger Jürgen Trittin hatten sich ebenfalls kritisch über die Waffenlieferungen geäußert.

Anders wird die Lage unter ...