Nazis raus in Sachsen
Die NPD ist nicht mehr im Dresdner Landtag vertreten
Lange Gesichter bei der NPD. Mit dem vorläufigen Wahlergebnis war klar: Die Neonazipartei fliegt mit 4,95 Prozent aus dem Dresdner Landtag. Doch die Freude der Demokraten währt nur kurz angesichts des Erfolgs der AfD.
»Es gibt keinen Grund zur Entwarnung«, sagte die sächsische Abgeordnete Kerstin Köditz (LINKE) gegenüber »nd«. Zwar sei die NPD nicht mehr im Landtag, aber in etlichen Kommunalparlamenten vertreten. Sie warne davor zu sagen, dass jetzt die Gefahr gebannt sei. »Die kommunale Verankerung sichert den Rechtsextremen ihren Einfluss im Land«, hieß es am Montag auch aus der Amadeu Antonio Stiftung.
CDU-Vize Thomas Strobl kommentierte das Wahlergebnis in der »Leipziger Volkszeitung« mit den Worten, es stehe für »eine Entwicklung, die mich eher zu dem Ergebnis kommen lässt, dass man die NPD politisch bekämpft und nicht vor dem Verfassungsgericht«. Diese implizite Forderung nach dem Ende des laufenden NPD-Verbotsverf...
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