SPD-Fraktionschef: Mehrheit mit CDU oder Linken in Brandenburg verlässlich
Görke vor Sondierungen mit den Sozialdemokraten: »Wir werden uns da nicht flach hinlegen« / Suche nach Ursachen für die Wahlpleite / Auch CDU und SPD tagen nach der Wahl
Potsdam. Brandenburgs SPD-Fraktionschef Klaus Ness hält die Mehrheit seiner Partei im Potsdamer Landtag sowohl mit der CDU als auch mit der Linken für verlässlich. »Man kann mit Ein-Stimmen-Mehrheiten regieren«, sagte er am Dienstag am Rande der ersten Fraktionssitzung der Sozialdemokraten nach der Wahl vom Sonntag. »Mehrheit ist Mehrheit.«
Für eine einfache Mehrheit sind mindestens 45 Stimmen nötig. Rot-Rot würde 47 von 88 Landtagsmandaten auf sich vereinen, Rot-Schwarz 51. Der erneute Wahlsieg sei für die SPD Verpflichtung, eine stabile Regierung für die kommenden fünf Jahre zu gewährleisten, sagte Ness.
Brandenburger Linke geht in KlausurDie Brandenburger Linksfraktion geht für zwei Tage in Schönefeld (Dahme-Spreewald) in Klausur. Trotz massiver Stimmenverluste bei der Landtagswahl in Brandenburg will die Linke keine Abstriche an ihren Bedingungen für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD machen. »Wir werden...
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