Kiew schickt Ukraine in die Assoziierung

José Manuel Barroso hatte der Ukraine quasi in einer letzten Amtshandlung als Kommissionspräsident eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Damit verärgerte er vermutlich nicht nur seinen Amtsnachfolger Jean-Claude Juncker, der einen EU-Beitritt des Landes auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verlegt hatte. Auch Mitgliedsländer, die sich die Euro-Zuwendungen der EU mühevoll durch einen Wettbewerb sogenannter Strukturanpassung, also neoliberalen Umbaus der Wirtschafts- und Sozialstrukturen verdienen und weitere Konkurrenz eifersüchtig beäugen, dürften nicht erfreut sein. Die Ukraine hat sich ihnen angeschlossen.

Auch wenn eine Mitgliedschaft derzeit nicht zur Debatte steht - das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, das noch der Zustimmung jedes der 28 Mitgliedsstaaten bedarf, w...