Sachsens Grüne erteilen Koalition mit CDU eine Absage
Ökopartei sieht noch keine Basis für Koalitionsverhandlungen / CDU bietet SPD Koalitionsgespräche an
In Sachsen wird es vorerst keine schwarz-grüne Koalition geben. Die Grünen sehen wegen fehlender Zugeständnisse unter anderem bei der Braunkohle keine Basis für weitere Verhandlungen. Jetzt bietet die CDU der SPD Koalitionsgespräche an.
Sachsens CDU ist für die Bildung einer künftigen Regierung auf das Wohlwollen der SPD angewiesen. Sie ist der einzige verbliebene Gesprächspartner, nachdem sich die Grünen selbst aus dem Rennen genommen haben. Deren Parteirat entschied gestern nach zwei Sondierungsrunden mit der CDU, es gebe »noch keine ausreichend tragfähige Basis« für Koalitionsverhandlungen. Der Beschluss muss am morgigen Samstag formal noch von einem Parteitag bestätigt werden.
Die grünen Verhandlungsführer betonten, die Gespräche mit der CDU seien »sehr ernsthaft« geführt worden. Man habe viele Gemeinsamkeiten und akzeptable Kompromisse gefunden. Allerdings gab es in einigen für die Grünen entscheidenden Punkten kein Entgegenkommen. Das betraf vor allem den angestrebten Ausstieg aus der Braunkohleförderung – und dies, obwohl die Grünen »die Latte nicht zu hoch gehängt« hätten, wie Landes- und Fraktionschef Volkmar Zschocke betonte. Zudem nannte er eine Üb...
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